Delegationsreise nach Sibirien

Vom 25.-30. September 2019 konnte ich als Mitglied der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe (mit 70 Mitgliedern die größte Parlamentariergruppe des Bundestages) unter Vorsitz von Dr. Robby Schlund MdB an einer Delegationsreise auf die sibirische Halbinsel Jamal (Russische Föderation) teilnehmen. Teilnehmer der Reise waren 5 Mitglieder der AfD, die anderen eingeladenen Fraktionen hatten die Teilnahme leider abgesagt. Bei …

Windkraftausbau stoppen! Bürgerwillen respektieren!

Auch unabhängig von der gegenwärtigen Klimahysterie ist der Schutz unserer Lebensgrundlagen und die Förderung von regenerativen Rohstoffen bzw. Energien natürlich richtig und wichtig. Doch der gegenwärtige Fanatismus, mit dem die Altparteien die sogenannte Energiewende vorantreiben, hat längst destruktive Ausmaße angenommen. Man denke etwa an die fragwürdige Ökobilanz und die früher oder später anstehenden Probleme beim …

Warum eine CO2-Steuer unsinnig ist

5 Argumente gegen eine CO2-Steuer: 1. In Deutschland gibt es keine zweckgebundenen Steuern. Der Erlös einer CO2-Steuer fließt also zuerst dem allgemeinen Bundeshaushalt zu. Eine Garantie für eine zweckgebundene Verwendung gibt es daher nicht. 2. Die CO2-Steuer wäre eine Art Verbrauchssteuer, die vor allem die unteren Einkommensschichten belasten würde. 3. Die Steuer ist Ausfluss der …

Mercosur-Abkommen muss gestoppt werden

Dass die Zerstörung der weltweiten Regenwälder in den letzten Jahren trotz aller Bemühungen immer weiter voran geschritten ist, muss für uns Anlass sein, das System des internationalen Agrarhandels jetzt noch kritischer zu hinterfragen. Es kann nicht sein, dass wir zugunsten der Steigerung des Exports von europäischen Industriegütern der Einfuhr von fragwürdigen Agrarprodukten aus Südamerika weiter …

Besuch aus meinem Wahlkreis

Mit großer Freunde konnte ich vom 6. - 9. Mai eine Besuchergruppe von über 40 Bürgern aus meinem Wahlkreis Heilbronn in Berlin begrüßen. Neben der obligatorischen Teilnahme an einer Plenarsitzung des deutschen Bundestages konnten wir den Bundesnachrichtendienst sowie das Stasi-Museum in Berlin-Lichtenberg besuchen. Krönender Abschluss der Berlin-Fahrt war eine Rundfahrt auf dem Wannsee.

Podiumsdiskussion in Heilbronn

Podiumsdiskussion in Heilbronn am 13.04.2019

Im Rahmen einer Podiumsdiskussion in Heilbronn sprach im am 13. April 2019 mit Willy Wimmer, Imad Karim und Stephan Brandner über die aktuelle politische Lage. Schwerpunktmäßig diskutierten wir die folgenden Themenblöcke bzw. Fragen: Deutschlands geopolitische Rolle zwischen den beiden Polen USA und Russland; Kann es in einer globalen Welt überhaupt Demokratie geben? Oder ist Demokratie …