Die gesundheitlichen Auswirkungen der Corona-Krise sind derzeit noch kaum absehbar. Wirtschaftlich wird Covid-19 jedoch ohne Zweifel der Auslöser für eine schwere Rezession mit einer Abwärtsspirale aus Pleiten und Kreditrestriktionen sein. Schnelle und unbürokratische Hilfe für in Not geratene Unternehmen ist jetzt – vor allem auf nationalstaatlicher Ebene – richtig und wichtig.
Dabei ist auch klar: wenn die Euro-Gruppe versuchen sollte, die bereits bestehenden Alt-Schulden durch noch mehr Schulden – insbesondere in Form von gemeinsamen neuen Anleihen („Corona-Bonds“) – in den Griff zu bekommen, dürfte das Vertrauen in den Euro weiter schwinden. Spätestens dann dürfte die Euro-Krise, die bereits 2013 wichtiger Impuls für die Gründung der AfD war, endgültig zurück auf der Tagesordnung sein. Ein Auseinanderbrechen des Euro würde dann wieder wahrscheinlicher werden.
Auf dieses Auseinanderbrechen müssen wir uns als AfD bereits jetzt im Rahmen der Ausarbeitung von verschiedenen Szenarien vorbereiten. Lieber ein „Ende mit Schrecken“ als eine immer weiter ausufernder „Schuldenunion ohne Ende“. Denkbar wäre etwa die Aufteilung der Eurozone oder sogar die Wiedereinführung der D-Mark als Parallelwährung.
Auch für die einzelnen Politikfelder sollten vor diesem Hintergrund möglichst konkrete Ansätze vorgedacht werden. So sollte beispielsweise noch in diesem Jahr ein Konzept zur Renationalisierung der Agrarpolitik vorgelegt werden. Wichtig ist dabei, dass wir zukünftig bei den Grundnahrungsmitteln wieder autark werden. Derzeit beträgt der Selbstversorgungsgrad bei Getreide zwar ca. 90% und bei Eiern 72%, z.B. bei Gemüse jedoch nur 36% und bei Obst sogar nur 22%.
Worauf es in der Agrarpolitik jetzt v.a. ankommt, findet sich hier.
FRANZISKA GMINDER 